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IBK-Kompendium

Kompendium-2012-2-Korr 16.02.2012 9:07 Uhr Seite 72 Probedruck C M Y CM MY CY CMY K Dies geschieht gegen besseres Wissen, denn die Expertenkommissionen haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages schon in den 90er Jahren eindringlich darauf hingewiesen. Warum gibt es einen Schienenbonus? Fragt man nach den Gründen, die überhaupt dazu geführt haben, dass so etwas wie ein Schienen- bonus entstehen konnte, dann gibt es nur einen: Man wollte die Kosten für Lärmschutz im Bereich Bahn senken. Es gibt keinen anderen plausiblen oder auch nur denkbaren Grund, warum jemand auf den Gedanken kommen konnte, einen Schie- nenbonus zu erfinden. Das Schlimme daran, dass die gesundheitsschädigenden Wirkungen von Lärm überhaupt nicht berücksichtigt wurden, sondern man nur davon ausgegangen ist, dass Lärm lästig ist. Entsprechend wurden damals auch keine ge- sundheitlichen Studien unternommen, stattdessen hat man sozialwissenschaftliche Untersuchungen in Auftrag gegeben, um durch Befragungen den Nachweis zu führen, dass Bahnlärm weniger lästig sei als Straßenlärm. Das ist beinahe so, als würde man Pest- und Cholera-Patienten befragen, was denn wohl schlimmer sei! Das hat nichts mit Immissionsschutz zu tun, sondern ist nur ein verwal- RECHTLICHE ASPEKTE Die Diskussion über den Schienenbonus ist längst geführt und die Ankündigung der Bundesregierung, ihn schrittweise abzuschaffen, bestätigt, dass er längst unhaltbar geworden ist. Juristen kommen seit Jahren zu der Erkenntnis, dass das bestehende Recht dem Schutzbedürfnis der Bürger nicht mehr entsprechen kann und den Bürger ungeschützt den krankmachenden, enteignenden und teilweise ruinierenden Umwelteinflüssen aussetzt. SCHIENEN VERDIENEN KEINEN BONUS Gesundheitliche Aspekte sträflich vernachlässigt

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