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Kongress 2017 – Grußwort


Julia Klöckner


zum „Internationalen
Bahnlärm-Kongress”
29. Mai in Boppard

Liebe Kongress-Teilnehmer,

in diesem Jahr feiert das Bürgernetzwerk Pro Rheintal sein 10-jähriges Jubiläum. Schon aus diesem Grund übernehme ich sehr gerne die Schirmherrschaft für den diesjährigen Internationalen Bahnlärm-­Kongress und grüße Sie herzlich.

Bahnlärm macht krank, mindert die Lebensqualität der Betroffenen und schränkt naturlich auch die Entwicklungschancen ganzer Regionen – beispielsweise im Bereich des Tourismus – ein.

Seit vielen Jahren kämpfen Sie dafür, die Situation vor Ort zu verbessern. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass sich dieser Einsatz lohnt. Sie haben den Politikern zurecht förmlich auf den Füßen gestanden. Zahlreiche Gesprächsrunden, Vor-­Ort-­Besichtigungen und permanentes Nachhaken – Ihr Anliegen und Ihr Engagement sind glaubhaft und fundiert.

Es ist gut, dass nun ein Gesetzesentwurf der CDU-­geführten Bundesregierung vom Deutschen Bundestag beschlossen worden ist. Mit dem so genannten „Schienenlärmschutzgesetz” werden besonders laute Güterzüge ab 2020 vom Schienennetz verbannt. Ab dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2020 wird ein Schallemissionswert festgelegt, den nur leise Güterwagen einhalten können bzw. laute Güterwagen nur dann, wenn sie mit deutlich reduzierter Geschwindigkeit fahren. Ergänzend hierzu fördert die Bundesregierung mit einem 152 Millionen Euro Förderprogramm schon heute die Umrüstung der Güterwagen auf lärmmindernde Bremstechnik. Auch die Deutsche Bahn hat zugesagt, in den nächsten Jahren knapp 73 Millionen Euro in zusätzliche lärmmindernde Projekte zu investieren.

Dies ist zumindest ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Allerdings sind weitere Maßnahmen notwendig, um die Bürger und Anwohner langfristig und nachhaltig vor Lärm und Erschütterungen zu schützen. Um die Lärmbelastungen weiter zu reduzieren, müssen ohnehin alle Akteure – Bürgerinitiativen und Verbände, Politik, die Deutsche Bahn und weitere Schienentransportunternehmen – die begonnenen Gespräche über nachhaltige Entwicklungen im Schienengüterverkehr fortführen.

In diesem Sinne wünsche ich allen Besucherinnen und Besuchern des diesjährigen Internationalen Bahnlärm-­Kongresses viele neue Anregungen und interessante Gespräche.

Danke für Ihre Arbeit, alles Gute und herzliche Grüße!

Ihre Julia Klöckner
Landes- und Fraktionsvorsitzende
der CDU Rheinland-Pfalz